Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung immoprize Services
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der immoprize GmbH, Flughafenstr. 59, 70629 Stuttgart (nachfolgend "immoprize") gelten für sämtliche zwischen dem Nutzer der immoprize Services (nachfolgend "Nutzer) im Rahmen der Nutzung der Immobilien-Datenbank (nachfolgend „Datenbank“) entstehenden Rechtsverhältnissen.
Sie können die aktuellen AGB jederzeit, auch nach Vertragsschluss, aufrufen, ausdrucken oder hier herunterladen.
Die immoprize GmbH betreibt die über verschiedene Domains und Partnerseiten erreichbare Immobilienplattform immoprize ein Immobilien Portal auf dem private Anbieter, gewerbliche Anbieter und Agenturmakler ihre Miet-Suchaufträge, Kaufgesuche und Immobilienangebote präsentieren können. Gegenstand des Vertrages sind die vom Kunden gemäß dem Angebot der Immoprize Kostenpflichtig bestellten oder nach Bestellung des Kunden durch die Immoprize bestätigten Produkt Möglichkeiten.
2. Leistungen der Immoprize
Der Kunde kann über einen eigenen Onlinezugang, die den Vorgaben gemäß Ziffer 3 entsprechen, auf der Website immoprize folgende Immobilienangebote mit einer TIPP-Prämie erfassen: Miet-Suchaufträge, Kauf-Suchaufträge, Vermietungen und Verkäufe. Teil des Leistungsangebots ist ferner ausschließlich für registrierte Nutzer erhältlicher Informationsservice welcher den Nutzer im Hinblick auf seine im eingeloggten Zustand getätigten weiter Empfehlungen, Einladungen, Kaufpreisgebote, Mietanfragen speichert.
Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzern erlaubt. Nur registrierten Nutzern ist es möglich, Inserate in die Datenbank von Immoprize einzustellen. Bei der Registrierung hat der Nutzer seine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben. Die E-Mail-Adresse und das Passwort sind die Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Services von Immoprize. Der Nutzer hat das Passwort geheim zu halten und darf dieses nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer dieses umgehend bei Immoprize zu melden und das Passwort zu ändern.
immoprize kann eine Verifizierung der Angaben des Nutzers durchführen, beispielsweise unter Verwendung eines Verifizierungsverfahrens. immoprize behält sich vor, ein Verifizierungsverfahren einzurichten oder dessen Funktionalität auszubauen.
Jeder Hinweis darauf, dass ein Mitglied „verifiziert“ wurde (oder eine ähnliche Formulierung) zeigt nur an, dass das Mitglied ein entsprechendes Verifizierungs- oder Identifizierungsverfahren abgeschlossen hat. Diese Beschreibung stellt keine Empfehlung, Zertifizierung oder Garantie seitens Immoprize in Bezug auf ein Mitglied, dessen Identität, Hintergrund, Vertrauenswürdigkeit, Sicherheit oder Eignung dar.
Sie sollten bei der Entscheidung, ob Sie eine Immobilie weiterempfehlen, eine Mieter/ Käufer entdecken oder eine Kaufpreisgebot abgeben oder einen sonstigen Dienst in Anspruch nehmen, eine Mietanfrage von einem Mietsuchauftraggeber/in annehmen, Kaufpreisgebot von einem Käufer annehmen oder mit anderen Mitgliedern online oder persönlich kommunizieren und interagieren, immer die gebotene Sorgfalt beachten.
Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Nutzers gelten unsere Hinweise zum Datenschutz.
Eine Weitergabe von Daten an Dritte findet nicht statt, es sei denn der Nutzer stimmt dem ausdrücklich zu.
Die vom Kunden eingestellten Anzeigen sind in der dafür vorgesehenen Rubrik der Website immoprize erreichbar. Die Immoprize behält sich im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit die Gestaltung und Änderung der Website immoprize einschließlich aller Funktionalitäten und Inhalte vor.
Die Immoprize hält die Anzeigen des Kunden als Webhosting-Provider auf ihren Servern gespeichert und abrufbereit (so genanntes Hosting). Die Immoprize schuldet nicht die Übermittlung der Information an den abrufenden Nutzer; dies ist ausschließlich Sache des durch den Nutzer beanspruchten Netzbetreibers. Die Immoprize gewährleistet eine Mindestverfügbarkeit der Daten von 98 % im Jahresmitte der Vertragsdauer. Bei Störungen des Serverbetriebes wird die Immoprize um unverzügliche Beseitigung bemüht sein. Notwendige Unterbrechungen des Serverbetriebes wird die Immoprize nach Möglichkeit außerhalb der Hauptgeschäftszeiten (zwischen 21.00 Uhr und 6.00 Uhr sowie an Sonn- und Feiertagen) durchführen. Die Server der Immoprize sind nach dem üblichen Stand der Technik mit Sicherungseinrichtungen gegen Datenverlust, unbefugten Datenzugriff gegen Befall durch so genannte Computerschädlinge (Schutz vor Malware Viren, Würmer, Trojaner u.ä.) ausgerüstet.
3. Verantwortlichkeit des Kunden und Inhalt der Immobilienangebote
Der Kunde ist gegenüber der Immoprize und jedem sonstigen Dritten, insbesondere Nutzern und Besuchern der Website immoprize verantwortlich für:
Die rechtliche und sachliche Vollständigkeit und Richtigkeit der von ihm eingestellten Daten, Angebote und sonstigen Angaben sowie die Einhaltung einschlägiger Rechtsvorschriften (z.B. in Bezug auf Verbraucherrechte) im Zusammenhang mit der Anbahnung und dem Abschluss seines eigenen Vertrages mit Dritten (z.B. Mietsuchende mit Tippgebern sowie Maklervertrag mit Immobilieninteressenten).
Wird die Immoprize durch einen Dritten – gleich in welcher Weise – wegen durch den Kunden unrichtiger, fehlerhafter oder unvollständiger eingestellter Daten, Angebote, sonstiger Angaben oder Inhalten auf seine Veranlassung verlinkter Seiten oder sonstige durch ihn zu verantwortende Rechtsverletzungen in Anspruch genommen und trifft die Immoprize gegenüber dem Kunden diesbezüglich keine Haftung im Sinne der Ziffer 8., hat der Kunde die Immoprize von sämtlichen ihr daraus erwachsenden Schäden und Verpflichtungen freizustellen.
Unbeschadet dieser Verantwortlichkeit des Kunden gelten insbesondere folgende Vorgaben für die vertragsgegenständlichen Immobilienangebote:
Gegenstand der Miet-Suchaufträge, Kaufgesuche dürfen jeweils nur Immobilienobjekte betreffend sein. Immobilienangebote für Kauf, Miete oder Pacht gilt das gleiche die auf dem Online-Immobilienmarkt von immoprize angeboten werden und nicht mehr verfügbare Objekte, Miet-Suchaufträge, Kaufgesuche und Reservierte Objekte sind unverzüglich durch den Kunden zu deaktivieren bzw. zu Löschung zu bringen.
Die Objektangaben, Miet-Suchaufträge und Online-Selbstauskünfte müssen in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht vollständig wahrheitsgemäß und richtig sein.
Die Rechte des Anbieters aus dem Vertrag mit Immoprize sind nicht übertragbar.
Die Immobilienangebote dürfen nicht durch eine werbliche Darstellung des Unternehmens des Kunden unangemessen überlagert werden; die Immoprize behält sich insoweit ein Beurteilungsermessen nach Maßgabe der folgenden Kriterien vor:
Bilder
Bilder müssen das angebotene Objekt bzw. Teile hiervon zeigen; Einblendungen von Unternehmenskennzeichen (insbesondere Logos), Darstellungen des Kunden oder sonstiger nicht objektbezogener Motive dürfen – bezogen auf das jeweils einzelne Bild – nur eine deutlich untergeordnete Gewichtung haben.
Darstellungen
Verbale Unternehmensdarstellungen und/oder Hinweise auf Websites des Kunden oder sonstigen Dritten innerhalb des Exposés, die über die gesetzlich vorgegebene Anbieterkennzeichnung sowie einen Slogan und/oder kurzen beschreibenden Zusatz hinausgehen, sind zu unterlassen.
Prämie
Prämien für Miet-Suchaufträge können minimal 1 € und maximal die gesetzliche Provisionshöhe von derzeit 2 Nettomonatsmieten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer betragen.
Prämien für Kauf-Suchaufträge können minimal 1 € und maximal die gesetzliche gesamt Provision für Käufer und Verkäufer je nach Region und Bundesland bis zu 8% zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer betragen.
Prämien die Sie als Eigentümer der Immobilie selbst Vermieten können minimal 1 € und maximal die gesetzliche Provisionshöhe von derzeit 2 Nettomonatsmieten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer betragen.
Prämien die Sie als Eigentümer der Immobilie selbst Verkaufen können minimal 1 € und maximal die gesetzliche gesamt Provision für Käufer und Verkäufer je nach Region und Bundesland bis zu 8% zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer betragen.
Prämien für Verkäufe die Sie als Immobilienmakler ein Alleinauftrag besitzen können minimal 1 € maximal die gesetzliche gesamt Provision für Käufer und Verkäufer je nach Region und Bundesland bis zu 8% zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer betragen.
Prämien für Vermietungen die Sie als Immobilienmakler ein Alleinauftrag besitzen können minimal 1 € und maximal die gesetzliche Provisionshöhe von derzeit 2 Nettomonatsmieten zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer betragen.
Informationen
Informationen zu den Immobilienangeboten müssen für den Nutzer kostenfrei und ohne zusätzliche Registrierungen zugänglich sein und dürfen keine Weiterleitungen zu kostenpflichtigen Internet- oder Telefondiensten beinhalten.
Rubrik
Projektierte Immobilienvorhaben, Typen- und Fertighausangebote sowie Zwangsversteigerungen müssen vom Kunden als solche gekennzeichnet sein und können ausschließlich über eine entsprechende Selektion bzw. in einer entsprechenden Rubrik auf der Website immoprize präsentiert werden.
4. Zugesicherte Eigenschaften
Die Immoprize sichert für keine seiner vertraglichen Leistungen besondere Eigenschaften (z.B. Aktualität und Vollständigkeit der Daten, Werbewirksamkeit, Exposé aufrufe, Vermittlungserfolge oder Umsatz- und Gewinnverbesserung) zu.
5.Nutzungsrechte
Mit der Einstellung von Inhalten in die Datenbank räumt der Nutzer (Kunde) Immoprize das Recht ein, diese Inhalte unbefristet auf die für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, abzuändern, bereitzuhalten, zu übermitteln und über Printmedien unter Abänderung der formalen Darstellung sowie auch durch oder in Form von Onlinewerbebannern von Immoprize oder Kooperationspartnern von Immoprize gezielt mit Werbung zu Immobilien wieder angesprochen werden veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und die Inhalte auch Partnern von Immoprize zur Nutzung im selben Umfang bereitzustellen.
6. Rechte an der Datenbank
Immoprize ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken-und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Immoprize zu; etwaige Rechte des Nutzers an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.
Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Immoprize zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Scripte, durch Umgehung der Suchmaske durch Suchsoftware oder vergleichbare Maßnahmen sind nicht gestattet.
Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.
7. Gewährleistung
Immoprize übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Nutzer in die Datenbank eingestellten Inhalte.
8. Haftung
Für Schäden, die dem Nutzer im Zusammenhang mit den Services von Immoprize durch Immoprize , Unterauftragnehmer oder deren jeweiligen Erfüllungsgehilfen entstehen, gilt Folgendes:
Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens.
Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.
Immoprize haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden hätte lassen, wenn der Nutzer die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätte.
Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist in jedem Falle zu berücksichtigen. Der Nutzer ist insbesondere verpflichtet, die von ihm eingestellten und von Immoprize dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu überprüfen.
Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Immoprize .
9. Zahlung / Rechnungsstellung
Während der Online-Buchung werden zurzeit drei Zahlungsarten zur Auswahl gestellt und zwar die Zahlung per Rechnung, Klarna (Sofortüberweisung) und über Paypal Plus (PayPal, Lastschrift, Kreditkarte und Kauf auf Rechnung bezahlen – sogar Kunden ohne PayPal-Konto).
Die Rechnungsstellung erfolgt ausschließlich in elektronischer Form. Die Vergütung der Leistung der Immoprize wird mit Rechnungsstellung vorschüssig zur sofortigen Zahlung fällig.
Überweisungen und Zahlungen direkt an immoprize nach Rechnungsstellung.
Eine nachträgliche Rabattierung von getätigten Buchungen ist nicht möglich.
Die Preise und Produkte für die einzelnen immoprize-Dienstleistungen richten sich nach den im Zeitpunkt der Auftragserteilung geltenden Preisen und dem Produktangebot.
Alle Preisangaben für Privat Anbietern verstehen sich inklusive der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.
Vergütung Nutzungs-/ und Servicegebühren
a. Immoprize kann von Verkäufern, Vermietern, Mietern, Käufern für die Nutzung der Immoprize-Plattform Gebühren und für Zusatzbuchungen „Servicegebühren“ erheben. Weitere Informationen dazu, wann Servicegebühren anfallen und wie diese berechnet werden, finden Sie auf unserer Seite zum Thema Servicegebühren.
b. Die jeweils anfallenden Nutzungs- und Servicegebühren (einschließlich etwaiger Steuern) werden vor der Buchung angezeigt. Immoprize kann die Nutzungs- und Servicegebühren jederzeit ändern, und wird die Mitglieder unter Wahrung einer angemessenen Frist vor dem Inkrafttreten einer Gebührenänderung informieren. Solche Gebührenänderungen haben keinen Einfluss auf Buchungen, die vor dem Inkrafttreten der Gebührenänderung vorgenommen wurden.
Guthabenkonto
a. Nach Abschluss des Vertrages richtet immoprize für den Kunden ein Guthabenkonto ein. Der Kunde kann ein Guthaben auf sein Guthabenkonto übertragen, um Produkte zu buchen.
b. Die Entgelte werden vom Guthabenkonto abgebucht. Sofern nicht mit dem Kunden abweichend vereinbart, sind Produkte, die für den Kunden entgeltpflichtig sind, nur bis zum vollständigen Verbrauch des Guthabens möglich und werden dann abgebrochen.
c. Der Kunde kann das gesamte auf dem Guthabenkonto befindliche Guthaben für einen Zeitraum von jeweils 12 Monaten ab Übertragung verbrauchen. Mit jeder neuen Übertragung von Guthaben auf das Guthabenkonto wird der 12-Monats-Zeitraum für das gesamte auf dem Guthabenkonto befindliche Guthaben neu gestartet. Im Übrigen gilt Ziffer e.
d. Der Kunde kann den Stand des Guthabenkontos bei immoprize unter Mein Konto abfragen. Die Angabe des Guthabenkontostandes ist informatorisch und begründet noch keinen Anspruch auf Nutzung in entsprechender Höhe.
e. Ein bei Beendigung des Vertrages positiver Saldo auf dem Guthabenkonto erlischt automatisch, eine Auszahlung des Betrages erfolgt nicht.
f. Stellt immoprize dem Kunden im Rahmen Promotion Kennenlernangebote und durch Aktionen Guthaben zur Verfügung, erlischt dieser automatisch nach 6 Monaten. Eine Auszahlung erfolgt nicht.
10.Zahlungsverzug / Sperre / Löschen von Inhalten
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen berechnet. Im Falle des Zahlungsverzugs behält sich Immoprize vor, die eigene vertragliche Leistung, bis zur Beendigung des Verzugs, ruhen zulassen.
Sperre
Löschen
Die Immoprize ist berechtigt, durch den Kunden eingebrachte Inhalte, die gegen Ziffer 3. verstoßen, ganz oder teilweise von der Website immoprize zu entfernen. Der Kunde wird von der Immoprize über die erfolgte Löschung informiert.
11. Widerruf
Wenn Sie als Verbraucher eine Leistung “kostenpflichtig“ bestellen, haben sie das folgende Widerrufsrecht:
widerruf@Immoprize.de
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Hinweis zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht haben und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben haben und gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Ende der Widerrufsbelehrung
12. Sonstige Bestimmungen
Die Immoprize behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website immoprize. Die geänderten Bedingungen werden dem Kunden per E-Mail mindestens 2 Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von 14 Tagen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als akzeptiert.
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende, nach Abschluss des Vertrages getroffene Abreden zwischen der Immoprize und dem Kunden entfalten nur Wirksamkeit, wenn sie durch die Immoprize in Textform (z.B. E-Mail) oder schriftlich bestätigt sind. Dies gilt auch für den Verzicht auf das Erfordernis der Text- bzw. Schriftform.
Für Erklärungen (z.B. Kündigungen) und Anzeigen (z.B. Mitteilungen) an uns ist die Textform ausreichend. Einer eigenhändig unterzeichneten Erklärung bedarf es nicht. Die Textform kann z.B. durch E-Mail, Fax oder maschinell erstellten Brief gewahrt werden.
Die Immoprize nimmt nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.
Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Bedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit Sie Kaufmann sind im Sinne des § 38 ZPO, ist der Sitz von immoprize.
Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen